Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Auxilium-Munich für den Online Shop "eBike Bergfrei"

 

§ 1 Geltung 

 

1. Lieferungen und Leistungen, die wir für den Vertragspartner/Kunden erbringen erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bedingungen, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehen oder von diesen abweichen, erkennen wir nicht an, wenn wir deren Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben oder eine Individualvereinbarung getroffen wurde. 

2. Die Vertragssprache ist deutsch. Das Angebot wird in deutscher Sprache veröffentlicht. Die schriftliche und fernmündliche Kommunikation, beispielsweise bei Anfragen, kann in deutscher und in englischer Sprache geführt werden. 

 

§ 2 Abschluss eines Vertrages, Bestellvorgang 

 

1. Im Falle eines Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit 

 

Auxilium-Munich GmbH, vertr. d. d. Geschäftsführerin Andrea Koblinger, 

Richard-Wagner-Straße 47, 

82049 Pullach im Isartal, 

Amtsgericht München, HRB 197825

 

2. Die Angebote auf unseren Internetseiten (Online-Shop – www.ebike-bergfrei.com) stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren bei uns zu bestellen. Bestellungen sind auf haushaltsübliche Mengen begrenzt. Durch das Anklicken der Schaltfläche (Button) „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. 

 

Folgende Schritte sind zu durchlaufen: 

 

  1. Auswahl der gewünschten Ware; 
  2. Bestätigen durch Anklicken der Schaltfläche (Button) „in den Warenkorb“;
  3. Prüfung der Angaben im Warenkorb; 
  4. Bestätigung der Schaltfläche „zur Kasse“; 
  5. Anmeldung des Kunden im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Kundendaten (E-Mail-Adresse und Passwort); 
  6. Prüfung bzw. Berichtigung der jeweils eingegebenen Daten; 
  7. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken der Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“.

 

Nach Eingang der Bestellung bei uns bestätigen wir diese unverzüglich per E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit der Auftragsbestätigung nehmen wir das Angebot des Kunden an. 

 

3. Nach Auftragsbestätigung senden wir dem Kunden die Bestelldaten und den Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zu. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können auch unter http://www.ebike-bergfrei.com eingesehen werden. 

 

§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit 

 

1. Die im Online-Shop angegebenen Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Soweit im Online-Shop neben dem Preis des Artikels Versandkosten ausgewiesen sind, treten diese, ebenfalls inklusive Umsatzsteuer, hinzu. 

2. Der Kunde hat die Möglichkeit die Zahlung per PayPal, Lastschrift, Überweisung nach Rechnungserhalt oder Nachnahme zu erbringen. 

3. Der Kaufpreis und eventuelle Versandkosten werden mit Zustandekommen des Kaufvertrags fällig.

 

§ 4 Lieferung 

 

1. Sofern nicht gesondert vereinbart, oder zusammen mit der Produktbeschreibung nicht anders angegeben, erfolgt die Warenlieferung schnellstmöglich, regelmäßig innerhalb von fünf Werktagen. Die Lieferfrist beginnt im Fall der Zahlung per PayPal und Lastschrift (Vorauszahlung) am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragten Bank, im Übrigen am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertrag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag. 

2. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die wir nicht zu vertreten haben (höhere Gewalt, Verschulden Dritter) wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon durch uns unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als einen Monat nach Vertragsabschluss, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten; im Falle des Rücktritts werden Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstattet. 

3. Ist der Kunde Verbraucher und hat er von dem ihn zustehenden Widerrufsrecht Gebrauch gemacht, tragen wir die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in der Höhe, die für einen Standardversand anfallen. Nicht paketversandfähige Waren holen wir auf unsere Kosten beim Kunden ab. 

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt 

 

Die bestellte Ware bleibt bis zu deren vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche Einwilligung nicht zulässig. 

 

§ 6 Transportschaden 

 

Werden bei dem Kunden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung und/oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort bei dem Frachtführer anzuzeigen und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich (ohne schuldhaftes Zögern) eine Mitteilung an uns vorzunehmen. Nicht offensichtlich bzw. äußerlich erkennbare Beschädigungen sind unverzüglich nach Entdecken bei uns anzuzeigen. Eine Verkürzung gesetzlicher Verjährungsfristen ist mit dieser Regelung nicht verbunden. 

 

§ 7 Mängelhaftung 

 

1. Ansprüche des Kunden wegen Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches soweit nachstehend keine Abweichung vorgesehen ist. 

2. Sind Mängel oder Beschädigungen auf schuldhaft falsche oder unsachgemäße Behandlung, unsachgemäßen Ein- bzw. Umbau, Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder einen nicht von uns beauftragten Dritten oder auf natürlichen Verschleiß aufgrund erheblicher Beanspruchung mechanischer Teile zurückzuführen, sind diese von der Sachmängelhaftung ausgeschlossen. 

3. Ist der Kunde Verbraucher, kann er als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder die Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) verlangen. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten ermöglicht ist und auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann. Ist der Kunde Unternehmer, so liegt das Wahlrecht, ob die Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache erfolgen soll, bei uns. Während der Nacherfüllung ist der Rücktritt vom Vertrag oder die Minderung des Kaufpreises durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nacherfüllung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht aus der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels oder sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder wurde die Nacherfüllung durch uns verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung des Kaufpreises verlangen oder von dem Vertrag zurücktreten. 

4. Im Falle einer Mangelrüge hat der Kunde uns die Kaufsache zur Überprüfung und der eventuell erforderlich werdenden Nacherfüllung zur Verfügung zu stellen. Unterlässt der Kunde dieses und/oder lässt er Mängelbeseitigungsmaßnahmen durch einen von uns nicht autorisierten Dritten vornehmen, kann der Kunde von uns wegen des betroffenen Mangels keine Mängelrechte geltend machen. 

5. Im Falle der Geltendmachung unberechtigter Mängelrechte durch den Kunden behalten wir uns die Geltendmachung von Schadenersatz vor. Die Geltendmachung von Mängelrechten ist unberechtigt, wenn der Kunde erkannt oder grob fahrlässig nicht erkannt hat, dass ein Mangel der Kaufsache nicht vorliegt, sondern Ursache für das Symptom, das er als Mangel bezeichnet, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegt oder verursacht wurde. Verlangen wir Schadenersatz, so beträgt dieser 10 % des Kaufpreises. Der Schadenersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir einen höheren Schaden nachweisen oder der Kunde nachweist, dass ein geringerer oder überhaupt kein Schaden entstanden ist. 

6. Mängelansprüche des Kunden verjähren beim Kauf neuer Sachen in zwei Jahren beim Kauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. 

Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, erfolgt der Verkauf neuer Sachen mit einer Mängelhaftungsfrist von einem Jahr und der Verkauf gebrauchter Gegenstände unter Ausschluss jeglicher Sachmängelansprüche. 

7. Die Verjährungsverkürzung sowie der Ausschluss der Sachmängelhaftung in Absatz 6 Satz 3 gelten nicht für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung unserer Pflichten, unseres gesetzlichen Vertreters oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. 

8. Haben wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haften wir beschränkt, wie folgt: 

Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlichen Pflichten, etwa solcher, die der Kaufvertrag uns nach seinem Inhalt und Zweck auferlegt oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Kaufvertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Diese Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt. 

Für uns ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden. 

Für die vorstehende Haftungsbegrenzung und den vorgenannten Haftungsausschluss gilt Absatz 7 entsprechend. 

9. Unabhängig von unserem Verschulden bleibt eine etwaige Haftung bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt. 

10. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem Stand der Technik nicht jederzeit fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften deshalb weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Shop noch für technische und/oder elektronische Fehler während der Verkaufsanbahnung, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung und/oder die Annahme von Angeboten. 

 

§ 8 Datenschutz 

 

Der Kunde wird darüber unterrichtet, dass wir seine Anschrift und die jeweiligen Vertragsdaten in maschinenlesbarer Form erfassen und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeiten. Für weitere Informationen zum Datenschutz verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung unter www.ebike-bergfrei.com/Datenschutz 

 

§ 9 Gerichtsstand

 

1. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus Geschäftsverbindungen mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand München. 

2. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gilt bei allen von uns geltend gemachten Ansprüchen gegenüber dem Kunden dessen Wohnsitz als Gerichtsstand. 

3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und UN-Kaufrechts (CISG). 

 

 

§ 10 Hinweis gem. § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

 

Wir werden nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und sind hierzu auch nicht verpflichtet. 

Auf die Plattform der Europäischen Kommission zu Online-Streitbeilegung verweisen auf http://ec.europa.eu/consumers/udr

 

Stand: 16.08.2017